Angesichts der vergangenen Landtagswahlen in Hessen und des Wahlerfolgs der Alternative für Deutschland (AfD) als die Partei mit den meisten Stimmzuwächsen zeigt sich unser Bürgermeister "besorgt" über das Ansehen der Stadt und rückt die AfD auf eine Ebene mit der rechtsextremen NPD.
Sein Parlamentskollege Cott von den GRÜNEN "befürchtet" die Gründung eines Ortsverbandes der AfD. Hier reagieren beide meiner Ansicht nach wie viele andere, die ihre Meinung aus Meldungen der eher links aufgestellten Presselandschaft bilden und diese unreflektiert wiedergeben.
Was genau fürchten sie denn? Eine tatsächlich konservativ aufgestellte Partei, die statt der zum Kanzlerinnenwahlverein umfunktionierten CDU bürgerliche Werte vertritt? Objektiv betrachtet ist die CDU mittlerweile zu einer Partei geworden, die alle anderen linken Parteien noch links überholt hat. Zudem ist sie auf Gedeih und Verderben an die Person Angela Merkel gekoppelt; ist es ihr doch in den 18 Jahren ihres Parteivorsitzes gelungen jeden, der ihr hätte gefährlich werden können, wegzubeißen.
In der CDU gibt es mittlerweile ebensowenig fähiges Personal für Führungsaufgaben wie es diese in der SPD gibt. Andrea Nahles? Eine Magistra Artium die mit "Funktion von Katastrophen in Serien- Liebesromanen" promovierte? Von den GRÜNEN nicht zu reden. Die haben Habeck, Baerbock und das schlecht erzogene Schreikind Hofreiter.
Menschen, die nicht mal sich selbst, geschweigen denn ihre Partei im Griff haben sollen wir Verantwortung für unser Land anvertrauen? Menschen, die Emotionen und Meinungen höhere Priorität einräumen als belegbaren Fakten? Obwohl diese ebenfalls ganz gern mit ideologischen Scheuklappen interpretiert und als "Fake" bezeichnet werden.
Wir leben mittlerweile in einem Land dessen Politiker den Bürger lediglich als Störfaktor wenn es um politische Mitbestimmung geht, beliebig austauschbare Verfügungsmasse und billige Arbeitskräfte zur Geldbeschaffung sehen. Massen illegaler Migranten aufnehmen und ziemlich sicher auf Lebenszeit vollumfänglich alimentieren- denn die zum neuen Mantra erklärte "Integration" hat schon mit den in den 1960er Jahren angeworbenen Gastarbeitern und deren Nachkommen nicht wirklich funktioniert, Pleitestaaten retten, Diktatoren hofieren, unsere Sozialsysteme plündern lassen. Das können sie. Sonst rein gar nichts.
Trauen Sie dieser Ansammlung Unfähiger zu die drängendsten Probleme unseres Landes zu reformieren? Politiker, die ein Mobiltelefonvideo zweifelhaftester Herkunft zum ununstösslichen Beweis "rechtsradikaler Hetzjagden" erklären und Kritik an dieser Behauptung nicht zulassen, den prominetesten Kritiker auf übelste Art desauvieren und seiner beruflichen Existenz berauben, keine Woche später einen WhatsApp- Chat besoffener Neo- Nazis mit einem armseligen Luftgewehr zum "Staatsstreich" und "Umsturzversuch" hochstilisieren? Sollen wir solche Politiker tatsächlich ernst nehmen? Echt jetzt?
Nun aber weg von der großen Bundespolitik, hin zum kleinen beschaulichen Büdingen.
Eine objektive Auseinandersetzung mit dem Parteiprogramm der AfD könnte mit sehr vielen Vorurteilen aufräumen. In Gesprächen mit unterschiedlichsten Menschen hier in Büdingen trat immer wieder im Hinblick auf politische Bildung die Grundlage des vermeintlichen Wissens hervor. Fast alle informieren sich über die Medien. Sei es über den öffentlich rechtlichen Rundfunk (dessen Zwangsfinanzierung die AfD abschaffen möchte) oder Printmedien, die in Deutschland vielfach sehr eng mit politischen Parteien und Gewerkschaften verflochten sind. Genau hier liegt der sprichwörtliche Hase im Pfeffer. Durch Untersuchungen belegbar liegt die politische Präferenz von Journalisten klar auf grünen bzw. linken Positionen. Was letztendlich ziemlich gleich ist. Mit diesem Hintergrund ist die inakzeptable einseitig gewichtete Berichterstattung verständlicher.
Unsere Medien stellen die AfD, die ganz nebenbei die größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag ist, wenn überhaupt über sie berichtet wird, bewusst in einem möglichst negativen Kontext dar. Ich lernte in meiner Schulzeit Aussagen, gerade wenn sie sehr einseitig gewichtet sind, kritisch zu hinterfragen.
Von daher beschäftigte ich mich intensiv mit dem Programm der AfD. So viel sei gesagt- ich fand keine Aussage, die ich als "rechtsradikal" bezeichnen könnte. Konservativ? Bürgerlich? In Teilen sogar "Spießerhaft". "Heile Welt Denken"? Ja. Aber in keinem Fall trifft das von der linkslastigen Presse und deren Nachplapperern gern genutzten Prädikat "rechtsradikal" oder "rechtspopulistisch" zu.
Ein prominentes Beispiel ist die Haltung der AfD zur Migrationspolitik, die immer wieder gern als "Beleg" für die unterstellte Rechtsradikalität herangezogen wird. So fordert die AfD mit Hinblick auf die von Frau Merkel maßgeblich mit verursachte europäische "Flüchtlingskrise" eine Anwendung gültiger Gesetze.
Sie fordert die Einhaltung europäischer Regelungen zur Einwanderung und Asylverfahren, Anwendung deutschen Asylrechts, unserer Einwanderungsgesetze, die Abschiebung ausreisepflichtiger ebenso wie die krimineller Asyslbewerber.
Sind das rechtsradikale Positionen? Wer das mit "JA" beantwortet sollte mal dringend seinen Wertekompass neu einstellen.
Jetzt die Positionen der AfD zu allen wichtigen Themenbereichen wie z.B. Wirtschaft, Innere Sicherheit, Aussenpolitik, Verteidigung, Verkehr usw. hier anzuführen würde den Rahmen dieses Beitrags sprengen. Von daher setze ich hier einen Link zum Grundsatzprogramm der AfD für diejenigen, die sich selbst informieren möchten. Lesen, drüber nachdenken. Eventuell darüber ob das, was unsere Medien immer und immer wieder unterstellen den Tatsachen enspricht. (Grundsatzprogramm AfD / PDF)
Ach ja, unsere Medien. Auch so ein wenig beachtetes Thema. Die Angehörigen der schreibenden Zunft betreiben etwas, das ihnen eigentlich nach Presserecht verboten ist. Meiner Ansicht nach beeinflussen, manipulieren und verfälschen sie Nachrichten. Es ist relativ einfach nachzuweisen. Nehmen wir wieder das Thema der Migranten- und Ausländerkriminalität.
Als aktueller Fall die widerliche Massenvergewaltigung einer 18-jährigen Frau in Freiburg durch mindestens acht, jedoch wahrscheinlicher bis zu fünfzehn Täter. In den Medien wurde zuerst lediglich "unter Drogen gesetzt und von acht Männern vergewaltigt" erwähnt. Der zugehörige Polizeibericht wird in der Sache schon konkreter. Dort wird von acht festgenommenen Tätern- das immer wieder gern genutzte "mutmaßliche" spare ich mir, die gefundenen DNS Spuren sind den Ermittlungen nach wohl ziemlich eindeutig- berichtet. Sieben sind syrische Asylbewerber, einer ein Migrationshintergründiger mit deutschen Pass. Eine zeitlang verschwiegen wurde die Tatsache, dass einer der Vergewaltiger bereits mehrfach wegen Sexualdelikten auffällig wurde. Gegen ihn wurde wegen versuchter Vergewaltigung, vollzogener Vergewaltigung, sexueller Nötigung und Sodomie ermittelt. Alle Delikte für sich sind schon ekelhaft, über den letzten mag ich nicht einmal nachdenken.
Berichteten unsere Medien über die Einzelheiten? Natürlich nicht. Erst als über soziale Medien und und in der ausländische Presse ausführlich über den Fall berichtet wurde, zog unsere Presselandschaft Stück für Stück nach. Das ist nur ein aktuelles Beispiel in dem uns von Seiten unserer Medien vorsätzlich Informationen vorenthalten oder durch Auslassung verfälscht dargestellt wurden. Ihre Glaubwürdigkeit und ihr Ansehen haben unsere Journalisten selbst zerstört. Selbst schuld. Müssen wir halt wieder BBC hören. Oder NZZ lesen.
Zurück zur AfD. Warum so viele Menschen diese Partei wählen ist nicht so einfach zu erklären. Warum ich es getan habe schon. Die Gründe dafür schreibe ich in einem weiteren Artikel.